Gültige Fassung ab 12. Januar 2026

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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Rocketlane Medical Ventures GmbH für die digitale Therapie Uroletics^® und die Produktwebseite (www.uroletics.com)

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(Stand: 12.12.2025)

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1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1. Die Rocketlane Medical Venture GmbH (“Rocketlane”) entwickelt und betreibt die App Uroletics (“App”) und die Webseite www.uroletics.com (“Webseite”).

1.2. Die Nutzung von App und/oder Webseite erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”). Entgegenstehende oder über diese AGB hinausgehende Geschäftsbedingungen sind nicht Vertragsbestandteil.

1.3. Nutzer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die App und/oder Webseite verwendet. Eine juristische Person kann kein Nutzer im Sinne dieser AGB sein. Eine Nutzung zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.

1.4. Rocketlane legt Wert auf die Inklusion aller Geschlechter. Ausschließlich aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in Texten der App der Webseite und in sonstiger Kommunikation die männliche Form gewählt.

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2. Anwendungshinweise

2.1. Uroletics ist eine digitale Gesundheitsanwendung für Patienten mit Prostatakarzinom, die in Folge einer radikalen Prostatektomie an einer Harninkontinenz und/oder erektilen Dysfunktion leiden.

2.2. Die App kann nach ärztlicher Verordnung und ohne ärztliche Verordnung genutzt werden. Mit einem leitliniengerechten, 3D-gestützten Beckenboden-Trainingsprogramm wird der Patient prä- sowie postoperativ von Uroletics begleitet und so sein Gesundheitszustand verbessert. Die Trainingsfortschritte können über eine Inkontinenz- und Erektionsanalyse in der App verfolgt werden. Weitere Features, wie der psychoonkologische Mentalcoach, der digitale PSA-Nachsorgekalender oder der Komplikationsradar unterstützen den Patienten zusätzlich auf seinem Behandlungspfad und resultieren in einer verbesserten Gesundheitsversorgung sowie einer gesteigerten Lebensqualität.

2.3. Vor der Anwendung sollte ein Arzt bestätigt haben, dass Uroletics für den Nutzer in seiner speziellen gesundheitlichen Situation geeignet ist. Uroletics bietet keine medizinische oder therapeutische Diagnose, Empfehlung oder ärztliche Behandlung.

2.4. Vor der Anwendung ist die Uroletics Gebrauchsanweisung aufmerksam komplett durchzulesen. Diese kann über die Webseite www.uroletics.com und über die App abgerufen werden. Fragen können jederzeit an info@uroletics.com gestellt werden.

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3. Technische und rechtliche Voraussetzungen für die Anwendung, Datenverarbeitung

3.1. Technische Voraussetzungen

Uroletics ist derzeit mit Betriebssystemen ab Android 10.0 und ab iOS 16.6 kompatibel.

Um das Angebot von Rocketlane in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer seine Software laufend aktualisieren, so z.B. Browsertechnologien und Betriebssysteme der jeweiligen Endgeräte. Falls ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Software genutzt wird, kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen nur eingeschränkt oder gar nicht nutzen kann.

Für die Nutzung der App auf mobilen Endgeräten gelten darüber hinaus die anwendbaren Geschäftsbedingungen von Apple (iOS App Store) und Google (Google Play) entsprechend dem Betriebssystem des verwendeten Endgerätes.

Eine Anwendung ohne stabilen Breitband-Internetanschluss ist nicht möglich. Zur Nutzung der Webseite und App muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen sowie das erforderliche Netzwerk und Datenvolumen bereitstellen.

3.2. Nutzerbestätigen vor Anwendung der App, dass sie mindestens

· 18 Jahre alt sind

· die Uroletics AGB gelesen haben und akzeptieren

· die Uroletics Datenschutzerklärung gelesen haben und akzeptieren und in die Verarbeitung ihrer Daten durch Rocketlane einwilligen.

3.3. Die Datenverarbeitung dient den in der Datenschutzerklärung genannten Verwendungszwecken.

3.4. Die Einwilligungen in die Datenverarbeitung können jederzeit in der App selbst widerrufen werden.

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4. Medizinische Voraussetzung für die Anwendung

4.1. Medizinische Voraussetzung für die Anwendung ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand.

4.2. Falls während oder nach der Anwendung der App Schmerzen, Unwohlsein oder Funktionsverlust auftreten, sollte das Programm abgebrochen und ggf. – nach eigenem Ermessen – ein Arzt aufgesucht werden.

4.3 Eine Anwendung mit einliegendem Dauerkatheter ist nicht durchzuführen.

4.4. Uroletics sollte insbesondere pausiert werden bei:

· starken Schmerzen

· Blutung

· plötzlicher Funktionsveränderung oder Inkontinenz

· allgemeinem Krankheitsgefühl

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5. Gegenanzeigen (Kontraindikationen)

Die Anwendung von Uroletics darf nur erfolgen, wenn keine der folgenden Gegenanzeigen vorliegen, es sei denn, der Verwendung ist eine medizinische Abklärung von einem Arzt vorangegangen, der die körperlichen Übungen, die in der App vermittelt werden, für unbedenklich hält:

· Anastomoseninsuffizienz oder Anastomosenstriktur nach radikaler Prostatektomie

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6. Barrierefreiheit

Die App ist nicht barrierefrei und nicht für Nutzer mit Sehbehinderungen geeignet, da die meisten Übungen auf Videoanleitungen basieren. Einige native Bedienungshilfen werden jedoch unterstützt.

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7. Sicherheitshinweise

7.1. Vorsicht! Es sind die Anweisungen des Arztes in Bezug auf die Übungen und Bewegungen zu beachten, die der Nutzer in seinem speziellen Gesundheitszustand ausführen darf. Die Anweisungen des Arztes stehen immer über den Anleitungen in der App und müssen immer exakt befolgt werden. Eine Missachtung der Anweisungen des Arztes bei der Anwendung von Uroletics kann zu Schmerzen oder Funktionsverlust führen.

7.2. Vorsicht! Vor der Ausführung einer Übung sind stets aufmerksam die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo zu beachten. Sie enthalten wichtige Informationen zur korrekten Ausführung der Übungen. Bei Unsicherheit, wie eine Übung auszuführen ist, sollte diese abgebrochen und ein Arzt oder Physiotherapeut konsultiert werden. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause in Eigenregie ohne anwesenden Arzt oder Physiotherapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen, Funktionsverlust oder ausbleibenden Trainingserfolg führen.

7.3. Vorsicht! Einzelne Übungen erfordern die Einnahme von Positionen im Vierfüßlerstand und im Liegen. Falls Schwierigkeiten bestehen, nach Einnahme dieser Positionen wieder aufzustehen, sollten diese Übungen nicht ausgeführt werden.

7.4. Vorsicht! Einzelne Übungen erfordert ein Mindestmaß an Gleichgewicht (z.B. Sitzen auf einem Ball). Falls Probleme mit dem Gleichgewicht bestehen, sollten diese Übungen nicht durchgeführt werden.

7.5. Vorsicht! Uroletics führt keine Ursachenabklärung einer Inkontinenz durch. Daher empfehlen wir vor Start mit Uroletics eine Untersuchung durch deinen Urologen durchführen zu lassen. Auch normale Nachsorgeuntersuchungen (z. B. PSA-Kontrolle, Ultraschall) insbesondere nach Prostataentfernungen sind weiterhin beim Urologen durchzuführen. Uroletics ersetzt keinen Arztbesuch.

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8. Nebenwirkungen

8.1. Nebenwirkungen sind unerwünschte Wirkungen, die bei bestimmungsgemäßer Anwendung der App auftreten können. Aktuell wurde von Patienten noch von keinen Nebenwirkungen berichtet.

8.2. Für die Information an dieser Stelle wurden berichtete Nebenwirkungen berücksichtigt, die bei mindestens einem von 1.000 Uroletics-Installationen auftraten. Weitere Nebenwirkungen sind zum Zeitpunkt der Verfassung dieser AGB nicht bekannt.

Mögliche Nebenwirkungen, auch wenn bislang keine dieser Nebenwirkungen durch Nutzer bekannt gegeben wurden, sind:

· Schmerz im Becken/Dammbereich;

· Blutung;

· Muskelverspannung nach Training.

8.3. Meldung unerwünschter Wirkungen: Falls bei der Anwendung von Uroletics eine unerwünschte Wirkung (z.B. eine Befindlichkeitsstörung oder Veränderung) bemerkt wird, können Nutzer direkt aus der App heraus eine Nachricht (Mein Profil > Kontakt) oder eine E-Mail an info@uroletics.de senden. Zur Meldung einer unerwünschten Wirkung können sich Nutzer auch an einen Arzt oder Apotheker wenden.

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9. Nutzung der App

9.1. Die von Rocketlane angebotenen Leistungen („Uroletics-Inhalte“) beinhalten urheberrechtlich und anderweitig geschützte Inhalte.

9.2. Rocketlane räumt dem Nutzer eine zeitlich beschränkte, nicht-übertragbare, nicht-ausschließliche Möglichkeit zur Nutzung von Uroletics-Inhalten in nicht-kommerzieller Form in dem nach den hiesigen Nutzungsregeln zulässigen Umfang ein.

9.3. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Uroletics-Inhalten ist nicht zulässig. Das gewährte Nutzungsrecht erlischt, sobald der Nutzer für den jeweiligen Uroletics-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist, beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.

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10. Inhalt und Leistungen

10.1. Rocketlane erbringt die Leistungen im Rahmen dieser AGB nach aktuellem Stand der Technik.

10.2. Rocketlane entwickelt die App und die Webseite kontinuierlich weiter. Neue Funktionen können dabei eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden.

10.3. Leistungs- und Serviceumfang der App richtet sich nach der durch den Nutzer freigeschalteten Leistung. Rocketlane bietet verschiedene Leistungen an, die bei der Auswahl des jeweiligen Kurses („Vor der OP“, „Im Krankenhaus“ und „Nach der OP“) in der App näher beschrieben sind.

10.4. Rocketlane ist verpflichtet, die definierten Leistungselemente wie in der Beschreibung des Coaches dargestellt, zu liefern. Rocketlane behält sich aber das Recht vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ergänzen oder gegebenenfalls anzupassen.

10.5. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB durch den Nutzer oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist Rocketlane berechtigt, das Kundenkonto des Nutzers zu suspendieren.

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11. Nutzungsdauer und Kündigung

11.1. Die Nutzungsmöglichkeit der App beginnt mit Installation. Für kostenpflichtige Inhalte beginnt die Nutzung mit Eingabe eines gültigen Freischaltcodes.

11.2. Die Nutzungsdauer ist bei Nutzung mit Freischaltcode auf einen Zeitraum von 365 Tagen beschränkt. Zum Ablauf der Nutzungsdauer wird der Nutzer per E-Mail informiert. Es beginnt eine 90-tägige Übergangsfrist. In dieser kann durch erneuten Login des Nutzers eine Verlängerung um jeweils weitere 90 Tage und somit das Fortbestehen des Accounts inklusive aller gespeicherten Daten erfolgen. Sollte sich der Nutzer innerhalb der Übergangsfrist nicht erneut einloggen, erhält er 14 Tage vor Ablauf selbiger eine weitere E-Mail mit dem Hinweis auf die bevorstehende Kontolöschung gemäß der Datenschutzerklärung. Dabei werden personenbezogene Daten vollständig anonymisiert. Gesundheitsdaten bleiben erhalten, um den regulatorischen Anforderungen an Medizinprodukte und digitale Gesundheitsanwendungen gerecht zu werden. Ein Personenbezug ist dann jedoch technisch nicht mehr herstellbar und ein Login in den gelöschten Account nicht mehr möglich. Der Nutzer bekommt dazu abschließend eine Bestätigungs-E-Mail.

11.3. Unabhängig des in 11.2. genannten Prozesses kann der Nutzer zu jeder Zeit sein Konto eigenständig in der App gemäß bestehender Datenschutzerklärung löschen (Mein Profil > Meine Daten bearbeiten > Account löschen). Diese Löschung wird sofort wirksam.

11.4. Die Freischaltung der kostenpflichtigen App-Inhalte erfolgt im Rahmen einer Einmalzahlung, wodurch ein Zugang für mindestens 12 Monate erworben wird. Es wird kein Abonnement abgeschlossen. Rocketlane behält sich das Recht vor, dieses Modell jederzeit umzustellen.

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12. Kosten und Zahlweise

12.1. Je nach Krankenversicherung gelten unterschiedliche Bedingungen beim Erwerb eines Freischaltcodes für die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte der App.

12.2. Gesetzlich Krankenversicherte können Uroletics als digitale Gesundheitsanwendung von ihrem Arzt verordnet bekommen. Das ausgestellte Rezept wird durch den Versicherten bei der Krankenversicherung eingereicht und er erhält einen Freischaltcode für die kostenpflichtigen Inhalte der App. Die Kosten werden von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen, dem Nutzer entstehen keine zusätzlichen Kosten.

12.3. Für privat Krankenversicherte besteht die Möglichkeit bei im Voraus zugesagter Kostenerstattung oder bereits zwischen Rocketlane und Versicherung vertraglich vereinbarter Kostenübernahme einen Freischaltcode zugesendet zu bekommen oder über den Webshop käuflich zu erwerben. Informationen zu den einzelnen Versicherungskonditionen finden Nutzer auf der Website (So funktioniert’s > Privat versichert).

Werden die Kosten nicht von der Versicherung übernommen, kann der Erwerb als Selbstzahler ebenfalls über den Webshop (So funktioniert’s > Privat versichert > Krankenversicherer) erfolgen. Die aktuell gültigen Nutzungsentgelte können den dortigen Informationen entnommen werden. Rocketlane behält sich vor, Nutzungsentgelte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Selbstzahler sind verpflichtet, alle nötigen Informationen für die Zahlung korrekt anzugeben.

12.4. Rocketlane kann die Leistung deaktivieren oder einstellen, wenn Zahlungen ausstehen. Dies gilt nicht bei Übernahme bzw. Erstattung der Nutzungsentgelte durch die gesetzliche Krankenversicherung oder durch private Krankenversicherungen.

12.5. Innerhalb der App werden Trainingsvideos gestreamt. Befindet sich der Nutzer außerhalb eines WLANs, ist eine Zustimmung zum Abspielen der Videos via mobile Daten nötig, da ggf. Zusatzkosten anfallen können. In der App (Mein Profil > Meine Daten bearbeiten) kann die generelle Zustimmung zur Nutzung mobiler Daten gegeben werden. Ist dies erfolgt, entfällt die Abfrage vor jedem Videostream.

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13. Widerrufsrecht

13.1. Der Nutzer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Als Tag des Vertragsabschlusses gilt das Zustandekommen eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrages durch Eingabe eines gültigen Freischaltcodes (im Falle von gesetzlich versicherten Nutzern) oder durch Kauf eines Freischaltcodes auf der Uroletics Webseite (im Falle von privat versicherten Nutzern).

13.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer Rocketlane über seinen Entschluss, die auf Zustandekommen des Nutzungsvertrages gerichtete Erklärung widerrufen zu wollen, informieren. Der Widerruf muss (bei Selbstzahlern unter Angabe eines inländischen Girokontos) an folgende E-Mail-Adresse versandt werden: info@uroletics.de. Die Formulierung des Widerrufs ist frei, muss allerdings einen eindeutigen Willen des Nutzers erkennen lassen.

13.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

13.4. Wenn der Nutzer seinen Widerruf ausgeübt hat, wird Rocketlane alle erhaltenen Zahlungen durch Selbstzahler unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf, bei Rocketlane eingegangen ist und die Identität des Nutzers bestätigt werden konnte.

13.5 Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er Rocketlane einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Rocketlane von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

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14. Pflichten des Nutzers / Rechteübertragung

14.1. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die Sicherheit und Geheimhaltung der bei der Einrichtung des Uroletics Kontos eingegebenen Zugangsdaten.

14.2. Der Nutzer garantiert die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher durch ihn in der App ausgewählter Optionen und angegebener Daten.

14.3. Bei vorsätzlicher falscher Auswahl und Angabe falscher Daten behält Rocketlane sich vor, das Kundenkonto des Nutzers zu suspendieren und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.

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15. Nutzungsumfang /Urheberrechtsschutz

15.1. Alle App- und Webseiteninhalte wie z.B. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten.

15.2. Jegliche Rechte an genannten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter, also Rocketlane, zu.

15.3. Das Speichern bzw. Archivieren von in der App und auf der Webseite bereitgestellten Inhalten außerhalb von App und Webseite ist nicht erlaubt.

15.4. Eine Weitergabe oder das Anbieten der Inhalte (ganz oder teilweise) an Dritte ist nicht erlaubt. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird von Rocketlane mit rechtlichen Schritten verfolgt.

15.5. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.

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16. Haftung des Anbieters / keine Gewähr

16.1. Der körperliche Zustand eines jeden Nutzers ist unterschiedlich. Die Gesundheit eines jeden Einzelnen hängt von vielen Besonderheiten ab. Auch der Erfolg der Therapie hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die Rocketlane keinen Einfluss hat. Folglich kann keine Gewähr für den Erfolg bei App-Anwendung übernommen werden.

16.2. Eine Haftung oder Garantie für die vorgesehene Funktionsweise und Verfügbarkeit der Inhalte wird durch Rocketlane nicht übernommen. Rocketlane schuldet keinen konkreten Erfolg.

16.3. Eine Haftung von Rocketlane dafür, dass die Funktionsweise und Verfügbarkeit der Inhalte den medizinischen Bedürfnissen des Nutzers entsprechen, ist insbesondere für den Fall ausgeschlossen, dass der Nutzer zu Beginn oder während der Nutzung der App falsche oder nicht vollständige Angaben zu seiner Person, seiner Gesundheit, seinen laufenden Behandlungen oder seinen Symptomen gemacht hat.

16.4. Rocketlane übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die Nutzern aufgrund unsachgemäßer Ausführung der Trainingsinhalte und/oder aufgrund von erkannten oder unerkannten Vorerkrankungen entstehen.

16.5. Rocketlane haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Nichtverfügbarkeit oder technische Störung der App entstehen. Eine etwaige Minderung der geleisteten Nutzungsgebühr bleibt davon unberührt.

16.6. Rocketlane schließt jegliche Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Garantien bleiben hiervon unberührt.

16.7. Die genannten Haftungsausschlüsse gelten jeweils auch für Pflichtverletzungen der Rocketlane-Erfüllungsgehilfen und ihrer gesetzlichen Vertreter.

16.8. Für alle Ansprüche gegen Rocketlane auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahren von dem Zeitpunkt an, zu dem der Nutzer Kenntnis vom Schaden erlangt. Ohne Rücksicht auf diese Kenntnis verjähren Schadensersatzansprüche spätestens nach drei Jahren ab dem Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses. Dies gilt nicht für die Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Personenschäden.

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17. Recht zur Suspendierung, Kündigung seitens Rocketlane

17.1. Rocketlane behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung das Konto des Nutzers zu suspendieren. Der Nutzer ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Suspendierung wieder aufgehoben und die Nutzungszeit um den Zeitraum der Suspendierung verlängert. Anderenfalls steht Rocketlane ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

17.2. Endet der Vertrag durch die außerordentliche Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit, bleibt der Nutzer zur vollständigen Gegenleistung bis zum Zeitpunkt der möglichen ordentlichen Kündigung verpflichtet. Dies gilt nicht bei Übernahme der Kosten durch die GKV oder eine sonstige Krankenversicherung.

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18. Änderungen dieser AGB

18.1. Rocketlane kann diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anpassen oder aktualisieren.

18.2. Rocketlane wird den Nutzer spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB per E-Mail über Änderungen informieren. Die E-Mail enthält auch Hinweise auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Änderung der AGB und auf Folgen des Unterlassens eines entsprechenden Widerspruchs.

18.3. Sofern der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens der geänderten AGB, die zuvor per E-Mail angekündigt wurden.

18.4. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs ist Rocketlane berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Wirkung für den Zeitpunkt außerordentlich zu kündigen, zu dem die geänderten AGB in Kraft treten. Anteilige Gebühren bis zum regulären Vertragsende werden in diesem Fall erstattet.

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19. Schlussbestimmungen

19.1. Leistungsort ist Dresden (Deutschland). Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.

19.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.