Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Rocketlane Medical Ventures GmbH für die digitale Therapie Uroletics (Uroletics-App) und digitale Uroleticsplattform (www.uroletics.com)
Die digitalen Therapien in der Urologie
(Stand: 05.12.2021)
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Die Rocketlane Medical Venture GmbH (“Rocketlane”) entwickelt und betreibt die Uroletics-App (“App”) und die Webseite www.uroletics.com (“Webseite”). Uroletics bietet über die App Programme für digitale Rehabilitation und digitale Therapien an. Die Programme beinhalten unter anderem Übungen, Wissensinhalte, Fortschrittsprotokolle sowie die Visualisierung von Fortschritt (“Programme”).
1.2. Die Nutzung von App, Programmen und Webseite erfolgtausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”)
1.3. Nutzer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die App, Website oder darin angebotene Programme verwendet. Eine juristische Person kann kein Nutzer im Sinne dieser AGB sein. Eine Nutzung zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.
1.4. Für die Nutzung der Programme gelten diese AGB. Entgegenstehende oder über diese AGB hinausgehende Geschäftsbedingungen sind nicht Vertragsbestandteil.
1.5. Rocketlane legt Wert auf die Inklusion aller Geschlechter. Ausschließlich aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in Texten der App, derWebseite und in sonstiger Kommunikation die männliche Form gewählt.
2. Anwendungshinweise
2.1. Die Uroletics App („App“) ist eine digitale Therapie bei Prostatakarzinomoperation sowie Inkontinenz oder erektiler Dysfunktion.
2.2. Die App kann nach ärztlicher Verordnung und ohne ärztliche Verordnung genutzt werden. Sie bietet u.a. therapeutische Trainingsinhalte Bereichen Training (insbesondere Beckenbodentraining), Wissen und Analyse. Uroletics ermöglicht außerdem das regelmäßige Aufzeichnen von Angaben über die aktuelle Lebensqualität, den aktuellen Kontinenz und Potenzstatus sowie des aktuellen PSA Wertes als digitaler Tumornachsorgekalender. Patienten können selbstständig Angaben zu Symptomen im Komplikationsradar machen und erhalten hierfür personalisierte Information zu den potentiell dahinter stehenden Krankheitsbildern.
2.3. Vor der Anwendung sollte ein Arzt bestätigt haben, dass Uroletics für den Nutzer in seiner speziellen gesundheitlichen Situation geeignet ist. Uroletics bietet keine medizinische oder therapeutische Diagnose, Empfehlung oder ärztliche Behandlung.
2.4. Vor der Anwendung ist die Uroletics Gebrauchsanweisung aufmerksam komplett durchzulesen. Diese kann über dieWebseite www.uroletics.com und über die Uroletics App abgerufen werden. Fragen können jederzeit an info@uroletics.com gestellt werden.
3. Technische und rechtliche Voraussetzungen für die Anwendung, Datenverarbeitung
3.1. Technische Voraussetzungen
Uroletics ist derzeit mit Betriebssystemen ab Android 6.0 und ab iOS 14.0 kompatibel.
Um das Angebot von Rocketlane in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer seine Software laufend aktualisieren, so z.B. Browsertechnologien und Betriebssysteme der jeweiligen Endgeräte. Falls ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Software genutzt wird, kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen nur eingeschränkt oder gar nicht nutzen kann.
Für die Nutzung der Uroletics App auf mobilen Endgeräten gelten darüber hinaus die anwendbaren Geschäftsbedingungen von Apple (iOS App Store) und Google (Google Play) entsprechend dem Betriebssystem des verwendeten Endgerätes.
Eine Anwendung ohne stabilen Breitband-Internetanschluss ist nicht möglich. Zur Nutzung der Webseite und App muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen sowie das erforderliche Netzwerkund Datenvolumen bereitstellen.
3.2. Nutzerbestätigen vor Anwendung der App, dass sie mindestens
· 18 Jahre alt sind
· die Uroletics AGB gelesen haben unda kzeptieren
· die Uroletics Datenschutzerklärung gelesen haben und akzeptieren und in die Verarbeitung ihrer Daten durch Rocketlane einwilligen.
3.3. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Nutzer dabei zu unterstützen, in Ergänzung herkömmlicher Behandlungsformen die digitalen Therapien von Uroletics zuhause zu nutzen und so erektile Dysfunktion und Inkontinenz zu vermeiden oder zu reduzieren. Dazu gehört auch, dass Rocketlane die medizinische Wirkung der App anhand von anonymisierten Daten durch Forschungseinrichtungen klinisch validieren lässt.
3.4. Die Einwilligungen in die Datenverarbeitung können jederzeit über info@uroletics.de widerrufen werden.
4. Medizinische Voraussetzung für die Anwendung
4.1. Medizinische Voraussetzung für die Anwendung ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand.
4.2. Falls während oder nach der Anwendung der App Schmerzen, Unwohlsein oder Funktionsverlust auftreten, sollte das Programm abgebrochen und ggf. – nach eigenem Ermessen – einen Arzt aufgesucht werden.
4.3 Eine Anwendung mit einliegendem Dauerkatheter ist nicht durchzuführen.
4.4. Uroletics sollte insbesondere pausiert werden bei:
· starken Schmerzen
· Blutung
· Plötzlicher Funktionsveränderung oder Inkontinenz
· Allgemeinem Krankheitsgefühl
5. Gegenanzeigen (Kontraindikationen)
Die Anwendung von Uroletics darf nur erfolgen, wenn keine der folgenden Gegenanzeigen vorliegen, es sei denn, Du hast eine medizinische Abklärung von einem Arzt erhalten, der körperliche Übungen, so wie sie in der Uroletics App verwendet werden, in Deinem speziellen Fall für unbedenklich hält:
- Anastomoseninsuffizienz nach Prostata-Operation
6. Barrierefreiheit
Die App ist nicht barrierefrei und nicht für Nutzer mit Sehbehinderungen geeignet, da die meisten Übungen auf Videoanleitungen basieren. Einige native Bedienungshilfen werden jedoch unterstützt.
7. Sicherheitshinweise
7.1. Vorsicht! Beachte stets die Anweisungen Deines Arztes in Bezug auf die Übungen und Bewegungen, die Du in Deinem speziellen Gesundheitszustand ausführen darfst. Die Anweisungen Deines Arztes stehen immer über den Anleitungen in der App undmüssen immer exakt befolgt werden. Eine Missachtung der Anweisungen Deines Arztes bei der Anwendung von Uroletics kann zu Schmerzen oder Funktionsverlust führen.
7.2. Vorsicht! Beachte vor der Ausführung einer Übung stets aufmerksam die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo. Sie enthalten wichtige Information zur korrekten Ausführung der Übungen. Falls Du Dir nicht sicher bist, wie eine Übung auszuführen ist, brich sie ab und frage Deinen Arzt oder Therapeuten. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause in Eigenregie ohne anwesenden Arzt oder Therapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen, Funktionsverlust oder ausbleibenden Trainingserfolg führen.
7.3. Vorsicht! Einzelne Übungen erforderen die Einnahme von Positionen im Vierfüßlerstand und im Liegen. Falls Du Schwierigkeiten hast, nach Einnahme dieser Positionen wieder aufzustehen, solltest Du diese Übungen nicht ausführen.
7.4. Vorsicht! Einzelne Übungen erfordert ein Mindestmaß an Gleichgewicht (z. B. sitzen auf einem Ball). Falls Du Probleme mit dem Gleichgewicht hast, solltest du diese Übungen nicht durchführen.
7.5. Vorsicht! Uroletics führt keine Ursachenabklärung einer Inkontinenz durch. Daher empfehlen wir vor Start mit dem digitalen Therapiebegleiter Uroletics eine Untersuchung durch deinen Urologen durchführen zu lassen. Auch normale Check-ups (z. B. PSA Kontrolle, Ultraschall) insbesondere nach Prostataentfernungen führst du weiterhin bei deinem Urologen durch. Uroletics ersetzt keinen Arztbesuch
8. Nebenwirkungen
8.1. Nebenwirkungen sind unerwünschte Wirkungen, die beibestimmungsgemäßer Anwendung der App auftreten können. Aktuell wurde von Patienten noch von keinen Nebenwirkungen berichtet.
8.2. Für die Information an dieser Stelle wurden berichtete Nebenwirkungen berücksichtigt, die bei mindestens einem von 1.000 Uroletics-Installationen auftraten. Weitere Nebenwirkungen sind zum Zeitpunkt der Verfassung dieser AGB nicht bekannt.
Weitere mögliche Nebenwirkungen, auch wenn uns bislang keine dieser Nebenwirkungen durch Nutzer bekannt gegeben wurden:
· Schmerz im Becken/Dammbereich
· Blutung
· Muskelverspannung nach Training
8.3. Meldung unerwünschter Wirkungen: Falls bei der Anwendung von Uroletics eine unerwünschte Wirkung (z.B. eine Befindlichkeitsstörung oder Veränderung) bemerkt wird, können Nutzer direkt aus der App heraus eine Nachricht (Wissen> E-Mail senden) oder eine E-Mail an info@uroletics.com senden. Zur Meldung einer unerwünschten Wirkung können sich Nutzer auch an einen Arzt oder Apotheker wenden.
9. Nutzung der App
9.1. Die von Rocketlane angebotenen Leistungen („Uroletics-Inhalte“) beinhalten urheberrechtlich und anderweitig geschützte Inhalte.
9.2. Rocketlane räumt dem Nutzer eine zeitlich beschränkte, nicht-übertragbare, nicht-ausschließliche Möglichkeit zur Nutzung von Uroletics-Inhalten in nicht-kommerzieller Form in dem nach den hiesigen Nutzungsregeln zulässigen Umfang ein.
9.3. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Uroletics-Inhalten ist nicht zulässig. Das gewährte Nutzungsrecht erlischt, sobald der Nutzer fürden jeweiligen Uroletics-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
10. Inhalt und Leistungen
10.1. Rocketlane erbringt die Leistungen im Rahmen dieser AGB nach aktuellem Stand der Technik.
10.2. Rocketlane entwickelt die App und die Programme kontinuierlich weiter. Neue Funktionen können dabei eingeführt und bestehende durch neue ersetzt oder ohne Ersatz entfernt werden.
10.3. Leistungs- und Serviceumfang der Programme richtet sich nach der durch den Nutzer ausgewählten Leistung. Rocketlane bietet verschiedene Leistungen an, die bei der Auswahl des jeweiligen Coaches näher beschrieben sind.
10.4. Rocketlane ist verpflichtet, die definierten Leistungselemente wie in der Beschreibung des Coaches dargestellt, zu liefern. Rocketlane behält sich aber das Recht vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ergänzen oder gegebenenfalls anzupassen.
10.5. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB durch den Nutzer oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist Rocketlane berechtigt, das Kundenkonto des Nutzers zu suspendieren.
11. Nutzungsdauer und Kündigung
11.1. Die Nutzungsmöglichkeit der App beginnt mit Installation.
11.2. Die Nutzungsdauer ist bei Nutzung mit Freischaltcode auf den freigeschalteten Zeitraum beschränkt. Eine automatische Verlängerung oder Umstellung auf eine für den Nutzer kostenpflichtige Nutzung erfolgt bei dieser Art der Nutzung nicht. Der Nutzer wird nach Ablauf des freigeschalteten Zeitraums lediglich darauf hingewiesen, dass die Eingabe eines neuen Freischaltcodes oder aber der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zur weiteren Nutzung erforderlich ist.
11.3. Aktuell wird die App nicht im Abonnement betrieben sondern als Einmalzahlung mit einer Mindeslaufzeit von 12 Monaten. Rocketlane behält sich das Recht vor, dieses Modell jederzeit umzustellen und die Weiternutzung dann noch für 12 Monate über die App zu ermöglichen.
12. Kosten und Zahlweise
12.1 Die Bezahlung der Nutzungsentgelte für Selbst-Zahler erfolgt im Voraus an den jeweiligen Distributionskanal (z.B. iOS App Store oder Google Play). Die aktuell gültigen Nutzungsentgelte können den jeweiligen Stores entnommen werden. Rocketlane behält sich vor, Nutzungsentgelte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Selbst-Zahler sind verpflichtet, alle nötigen Angaben für die Zahlung korrekt anzugeben. Rocketlane kann die Leistung deaktivieren oder einstellen, wenn Zahlungen ausstehen. Dies gilt nicht bei Übernahme bzw. Erstattung der Nutzungsentgelte durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) oder durch sonstige Krankenversicherungen.
12.2 Uroletics kann als Digitale Gesundheitsanwendung über eine ärztliche Verordnung bezogen, womit keine zusätzlichen Kosten anfallen. GKV-Versicherte können mittles Freischaltcode nach ärztlicher Verordnung (dies ist möglich, sobald Uroletics beim BfArM als Digitale Gesundheitsanwendung gelistet ist) oder b) eine sonstige Kostenübernahme/-erstattung durch eine Krankenversicherung besteht und der entsprechende Freischaltcode eingegeben wird. Die Nutzung mit Kostenübernahme/-erstattung einer Krankenversicherung ist zeitlich limitiert und geht zum Ende des Kostenübernahme- bzw. Kostenerstattungszeitraums automatisch zu Ende. Diese Nutzung mündet nicht in ein Abonnement. In den Fällen a) und b) ist für den Zeitraum der Kostenübernahme/-erstattung kein Selbst-Zahler-Abonnement durch den Nutzer abzuschließen!
13. Widerrufsrecht
13.1. Der Nutzer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung zuwiderrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Als Tag des Vertragsabschlusses gilt das Zustandekommen eines kostenpflichtigen Abonnement- oder Nutzungsvertrages.
13.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer Rocketlane über seinen Entschluss, die auf Abschluss des Abonnements gerichtete Erklärungwiderrufen zu wollen, informieren. Der Widerruf muss unter Angabe einesinländischen Girokontos an folgende E-Mail-Adresse versandt werden: info@uroletics.de.Die Formulierung des Widerrufs ist frei, muss allerdings einen eindeutigenWillen des Nutzers erkennen lassen.
13.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
13.4. Wenn der Nutzer seinen Widerruf ausgeübt hat, wird Rocketlanealle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf, bei Rocketlaneeingegangen ist und die Identität des Nutzers bestätigt werden konnte.
13.5 Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er Rocketlane einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Rocketlane von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
14. Pflichten des Nutzers / Rechteübertragung
14.1. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die Sicherheit und Geheimhaltung der bei der Einrichtung des Uroletics Kontos eingegebenen Zugangsdaten.
14.2. Der Nutzer garantiert die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher durch ihn in der App ausgewählter Optionen und angegebener Daten.
14.3. Bei vorsätzlicher falscher Auswahl und Angabe falscher Daten behält Rocketlane sich vor, das Kundenkonto des Nutzers zu suspendieren und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zuverlangen.
15. Nutzungsumfang der Programme / Urheberrechtsschutz
15.1. Uroletics Programme inklusive ihrer Inhalte wie z.B.Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten.
15.2. Jegliche Rechte an Programminhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter, also Rocketlane, zu.
15.3. Das Speichern bzw. Archivieren von in der App und auf der Webseite bereitgestellten Programme und Inhalte außerhalb von App und Webseite ist nicht erlaubt.
15.4. Eine Weitergabe oder das Anbieten der Programme (ganz oder teilweise) an Dritte ist nicht erlaubt. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird von Rocketlane mit rechtlichen Schritten verfolgt.
15.5. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.
16. Haftung des Anbieters / keine Gewähr
16.1. Der körperliche Zustand eines jeden Nutzers ist unterschiedlich. Die Gesundheit eines jeden Einzelnen hängt von vielen Besonderheiten ab. Auch der Erfolg der Programme hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die Rocketlane keinen Einfluss hat. Folglich kann keine Gewähr für den Erfolg der Programme übernommen werden.
16.2. Eine Haftung oder Garantie für die vorgesehene Funktionsweise und Verfügbarkeit der Programme wird durch Rocketlane nicht übernommen. Rocketlane schuldet keinen konkreten Erfolg.
16.3. Eine Haftung von Rocketlane dafür, dass die Funktionsweise und Verfügbarkeit der Programme den medizinischen Bedürfnissen des Nutzersentsprechen, ist insbesondere für den Fall ausgeschlossen, dass der Nutzer zu Beginn oder während der Nutzung der App falsche oder nicht vollständige Angaben zu seiner Person, seiner Gesundheit, seinen laufenden Behandlungen oder seinen Symptomen gemacht hat.
16.4. Rocketlane übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die Nutzern aufgrund unsachgemäßer Ausführung der Programminhalte und/oder aufgrund von erkannten oder unerkannten Vorerkrankungen entstehen.
16.5. Rocketlane haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Nichtverfügbarkeit oder technische Störung der Programme entstehen. Eine etwaige Minderung der geleisteten Nutzungsgebühr bleibt davon unberührt.
16.6. Rocketlane schließt jegliche Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpersoder der Gesundheit sowie Garantien bleiben hiervon unberührt.
16.7. Die genannten Haftungsausschlüsse gelten jeweils auch für Pflichtverletzungen der Rocketlane-Erfüllungsgehilfen und ihrer gesetzlichen Vertreter.
16.8. Für alle Ansprüche gegen Rocketlane auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahren von dem Zeitpunkt an, zu dem der Nutzer Kenntnis vom Schaden erlangt. Ohne Rücksicht auf diese Kenntnis verjähren Schadensersatzansprüchespätestens nach drei Jahren ab dem Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses. Dies gilt nicht für die Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Personenschäden.
17. Recht zur Suspendierung, Kündigung seitens Rocketlane
17.1. Rocketlane behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung das Konto des Nutzers zu suspendieren. Der Nutzer ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Suspendierung wieder aufgehoben und die Nutzungszeit um den Zeitraum der Suspendierung verlängert. Anderenfalls steht Rocketlane ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
17.2. Endet der Vertrag durch die außerordentliche Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit, bleibt der Nutzer zur vollständigen Gegenleistung bis zum Zeitpunkt der möglichen ordentlichen Kündigung verpflichtet. Dies gilt nicht bei Übernahme der Kosten durch die GKV oder eine sonstige Krankenversicherung.
18. Änderungen dieser AGB
18.1. Rocketlane kann diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anpassen oder aktualisieren.
18.2. Rocketlane wird den Nutzer spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB per E-Mail über Änderungen informieren, sofern dieser bei der Registrierung eine E-Mail-Adresse angegeben hat. Die E-Mail enthält auch Hinweise auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Änderung der AGB und auf Folgen des Unterlassens eines entsprechenden Widerspruchs.
18.3. Sofern der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens der geänderten AGB, die zuvor per E-Mail angekündigt wurden.
18.4. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs ist Rocketlane berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Wirkung für den Zeitpunkt außerordentlich zu kündigen, zu dem die geänderten AGB in Kraft treten. Anteilige Gebühren bis zum regulären Vertragsende werden in diesem Fall erstattet.
19. Schlussbestimmungen
19.1. Leistungsort ist Grünwald (Deutschland). Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
19.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
